Mittwoch, 10. Juni 2015

Worum geht es in Griechenlands Schuldenkrise?

Die griechische Schuldenkrise ist in aller Munde. Tagtäglich wird in den Zeitungen von neuen Verhandlungen gesprochen. Dementsprechend unübersichtlich ist dieses Thema. Worum geht es im Schuldenstreit überhaupt? Wer ist beteiligt? Und warum bürgen deutsche Steuerzahler für griechische Schulden? Der Versuch eines Überblicks.

Die Weltfinanzkrise als Auslöser

Aufgrund von spekulativen, unseriösen Bankengeschäften in den deregulierten Finanzmärkten in den USA, Großbritannien und Europa stand die Wirtschaft am Abgrund. Um die Katastrophe (Enteignung von Sparern, zunehmende Arbeitslosigkeit etc.) zu verhindern, wurde ein massives Rettungsprogramm für die betroffenen Banken beschlossen, um die Konjunktur zu stabilisieren. Diese Programme waren gigantisch und gingen auf Kosten der Steuerzahler. Als Resultat wuchs die Staatsverschuldungen immens an - in manchen Ländern mehr (Griechenland, Spanien, Italien, Portugal, Irland) in anderen Ländern weniger. Griechenland hat seine Schulden vor allem im Ausland (z.B. bei deutschen und französischen Banken) und war daher besonders verletzlich: Denn im Zuge der besonders hohen Staatsverschuldung forderten die ausländischen Gäubiger nun auch höhere Zinsen auf ihre Darlehen.

Der drohende Staatsbankrott

Die griechische Staatsverschuldung wuchs ebenso wie die exorbitanten Zinsforderungen stetig an. Alleine konnte sich das Land nun nicht mehr vor dem Staatsbankrott retten. Doch EU und Bundesregierung griffen nur zögerlich ein. Dieses Zögern verschärfte die Krise in Griechenland. Auch mediale Kampagnen, in denen nicht nur die BILD, sondern auch seriösere Blätter und Politiker Unwahrheiten und grobe Vereinfachungen veröffentlichten, trugen ihren Teil dazu bei. Auf öffentlichen Druck senkte die griechische Regierung ihre Ausgaben dramatisch, wodurch auch die Wirtschatfsleistung zunehmend schrumpfte. Kein anderes Land zuvor hat einen Absturz des BIP um über 25% überlebt und die Demokratie als Staatswesen beibehalten.

Gefahr für die Demokratie

Für die Rettungsprogamme hat die Troika - bestehend aus Internationalem Währungs Fond (IWF), europäischer Kommission und europäischer Zentralbank (EZB) - der griechischen Regierung strenge Sparauflagen auferlegt und der Forderung nach strukturellen Reformen Nachdruck verliehen. Dabei griff sie teilweise selbst direkt in die Gesetzesgebung ein. Europäische Beamte, die keiner politischen Kontrolle unterliegen und keine demokratische Legitimät besitzen, mischen in Griechenland mit. Keine Verfassung hat so etwas je vorgesehen. Auch die Sparmaßnahmen verfehlten bisher ihre Wirkung: Renten wurden gesenkt, Löhne gekürzt, Beamte entlassen und Investitionen unterlassen. Die Realeinkommen sanken im Schnitt um ein Drittel und die Arbeitslosigkeit stieg auf etwa 26 Prozent, als der Wähler die etablierten Parteien abstrafte: Im Januar 2015 wählte das griechische Volk eine Regierung bestehend aus Syriza und ANEL. An ihrer Spitze: Alexis Tsipras. Von der europäischen Presse oftmals als der "gefährlichste Mann Europas" betitelt.

Keine Griechen- sondern Bankenrettung

240 Milliarden Euro hat Griechenland an Hilfszahlungen erhalten. Doch wer denkt, davon lebten die Griechen in Saus und Braus, der irrt. Das meiste Geld kam in Griechenland nicht an, sondern ging direkt weiter an die Gläubiger. Rund 75 Prozent der Zahlungen gingen direkt an die Banken. Insgesamt 90 Prozent  wurden für Altlasten, Zinslasten, den Rückkauf von Staatsanleihen und die Rekapitalisierung von griechischen Banken verwendet. Nur ein Bruchteil der Hilfsprogramme findet sich in den Staatsausgaben wieder.

Streit um Investitionsprogramme

In den Fokus des Schuldenstreits ist unlängst die Uneinigkeit über ein umfassendes Investitionsprogramm gerückt, das Griechenlands Konjunktur wieder ankurbeln und das Land aus der Rezession bringen soll. Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis schlägt nach Beispiel des Marshall-Plans ein europäisches Konjunkturprogramm vor. Die Troika - allen voran der IWF - und deutsche Politiker fordern strukturelle Reformen. Griechenland müsse "seine Hausaufgaben machen", sich an Regeln halten, sich schlank sparen und/oder wettbewerbsfähig werden. Indes hat sich gegen den aufgezwungenen Sparkurs neben Varoufakis, der gelernter Wirtschaftswissenschaftler ist, ein breiter wissenschaftlicher Widerstand erhoben, der ein Ende des Sparkurses fordert.


Eine Einigung zwischen griechischer Regierung, Gläubigern und Troika steht noch aus. Zuletzt schienen sich die Fronten besonders zwischen Juncker und griechischer Regierung verhärtet zu haben.


Quelle:
http://www.bpb.de/geschichte/zeitgeschichte/griechenland/178328/die-griechenlandkrise-als-weltwirtschaftskrise

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